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Ratsmitteilungen vom 17. Februar 2017

17. Februar 2017
Mitteilungen der Stadt Buchs


Erfreulicher Jahresabschluss

Der Stadtrat von Buchs hat an seiner Sitzung vom 13. Februar 2017 die Jahresrechnung 2016 zu Handen der Bürgerversammlung verabschiedet. Die Laufende Rechnung schliesst bei Aufwendungen von CHF 81'658'725.31 und Erträgen von CHF 81'002'745.59 mit einem Aufwandüberschuss von CHF 655'979.72 ab. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von CHF 2'955'800.

Die Hochrechnung per 31. Oktober 2016 rechnete noch mit einem Aufwandüberschuss von CHF 1'855'700. Gegenüber dem Budget ist der aktuelle Abschluss eine Besserstellung von CHF 2‘299'820 und gegenüber der Hochrechnung von CHF 1'199'720. Der Aufwandüberschuss ist durch Eigenkapital gedeckt. Nach dem Reservebezug von CHF 655'979.72 beträgt das Eigenkapital per 31. Dezember 2016 CHF 29,258 Mio.
Die wichtigsten Abweichungen werden wie folgt begründet:
  • Das finanzielle Ergebnis liegt mit CHF 41,057 Mio. um CHF 1,4 Mio. über dem Budget. Mit CHF 28,919 Mio. Einkommens- und Vermögenssteuern wurde das Budget um 0,844 Mio. verfehlt. Bei den Handänderungssteuern wurden CHF 0,627 Mio. mehr eingenommen.
  • Bei den Steuern juristischer Personen wurde das Budget um CHF 1,19 Mio. überschritten, jedoch nur dank einer unvorhersehbaren einmaligen Rückzahlung von CHF 1,49 Mio. Gewinn- und Kapitalsteuern.
  • Bei den Quellensteuern ausländischer Arbeitnehmer wurde das Budget um CHF 0,178 Mio. überschritten.
  • Der Bereich öffentliche Sicherheit hat mit CHF 0,23 Mio. zu einem besseren Ergebnis beigetragen. Unter anderem wurden CHF 0,175 Mio. mehr Grundbuchgebühren eingenommen.
  • Der Bereich Bildung verursachte CHF 0,616 Mio. weniger Kosten. Einsparungen konnten durchwegs in fast allen Funktionen erzielt werden.
  • Der Bereich Gesundheit verursachte CHF 0,134 Mio. Mehrkosten. Die Hauptursache sind CHF 0,227 Mio. Mehrkosten beim Betriebskostenbeitrag an die Spitex Buchs.
  • Der Bereich Soziale Wohlfahrt verursachte CHF 0,05 Mio. weniger Kosten.
  • Der Bereich Verkehr verzeichnet CHF 0,191 Mio. weniger Aufwand. Die Hauptursache sind CHF 0,131 Mio. weniger Kostenbeitrag an den öffentlichen Verkehr.
Investitionsrechnung
Die Investitionsrechnung weist Brutto-Ausgaben von CHF  10,625 Mio. und Brutto-Einnahmen von CHF 0,644 Mio. aus. Dies ergibt Netto-Ausgaben von CHF 9,982 Mio. Den Investitionen stehen CHF 10,352 Mio. Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen (davon CHF 4,156 Mio. Spezialfinanzierungen) gegenüber.

Verwaltungsvermögen
Beim Verwaltungsvermögen handelt es sich um Investitionsgüter, welche für die Erfüllung der Aufgaben der Stadt notwendig sind. Sie sind unveräusserlich und müssen vollumfänglich abgeschrieben werden. In das Verwaltungsvermögen (inkl. Spezialfinanzierungen) wurden neu CHF 9,982 Mio. netto investiert. Die Abschreibungen wurden nach Vorgabe des Abschreibungsplanes vorgenommen.

Spezialfinanzierungen
Die laufende Rechnung "Feuerwehr" schloss im Berichtsjahr mit einem Aufwandsüberschuss von CHF 214'438.86 ab, wodurch sich die Verpflichtung der Stadt auf CHF 2,355 Mio. reduziert. Die Laufende Rechnung des Haus Wieden schloss im Berichtsjahr mit einem Aufwandüberschuss von CHF 1'474'544.23 ab. Der Vorschuss der Stadt beläuft sich auf CHF 314‘949.72. Die laufende Rechnung "Abwasser" schloss im Berichtsjahr mit einem Aufwandüberschuss von CHF 1‘648'725.42 ab, wodurch sich die Verpflichtung der Stadt im entsprechenden Umfang auf CHF 3,986 Mio. reduzierte. Die laufende Rechnung "Abfall" schloss im Berichtsjahr mit einem Aufwandüberschuss von CHF 258'828.38 ab, wodurch sich die Verpflichtung der Stadt auf CHF 0,825 Mio. reduzierte.


Betriebs- und Gestaltungskonzept St. Gallerstrasse
Der Stadtrat hat im Rahmen der Erarbeitung des Betriebs- und Gestaltungskonzeptes Churerstrasse/St. Gallerstrasse im Dezember 2017 zwei Informationsveranstaltungen abgehalten. Zahlreiche Wortmeldungen der Anwesenden haben den Stadtrat überzeugt, dass punktuelle Anpassungen und Verbesserungen im Bereich des Rathauses und der Kreuzung St. Gallerstrasse/Carl-Hilti-Strasse notwendig sind. Zwischenzeitlich wurden die überarbeiteten Ergebnisse des beauftragten Ingenieurs im Stadtrat behandelt. Die Ergebnisse sollen der Bevölkerung an einer Informationsveranstaltung präsentiert werden.


Tempo 30 Zone Hanfland – Einführung verzögert sich

Im Oktober 2016 wurde mit dem Ausbau der Tempo 30 Zone Hanfland begonnen. Aufgrund der schnell eintretenden Witterungsveränderung konnten die Arbeiten nicht mehr vor Winterbeginn beendet werden.

Aufgrund der weiterhin unbeständigen Witterungsverhältnisse können die baulichen Massnahmen (Rückbau Rechtsvortritt, Horizontalversätze und andere verkehrsberuhigende Bauten) und die Bodenmarkierungen frühestens im März 2017 vorgenommen werden. Mit Abschluss der baulichen Massnahmen kann im Frühjahr 2017 die Tempo 30 Zone eingeführt werden.


Länderübergreifende „Umweltputzete“ am 1. April 2017

Die nächste „Umweltputzete“ in den Gemeinden im Werdenberg und Fürstentum Liechtenstein findet am Samstag, 1. April 2017 statt. Dabei befreien Privatpersonen, Schulen und Vereine unseren Lebensraum von Abfall und Unrat.

In früheren Jahren wurden die Putztage in Liechtenstein gemeindeintern, unabhängig voneinander und in unterschiedlichen Rhythmen durchgeführt. Auf der Schweizer Rheinseite in der Region Werdenberg gab es seit 2002 die „Werdenberger Umweltputzete WUP“, welche von den Gemeinden jedes zweite Jahr organisiert wurde.

Alle Werdenberger und sowie zehn Liechtensteiner Gemeinden werden am 1. April 2017 wieder gemeinsam ihre Umwelt „putzen“ – Wiesen, Wege, Bachborde und weitere Lebensräume werden von achtlos weggeworfenem Abfall befreit und die Lebensqualität damit erhöht. Zudem werden wieder Poster zum Thema „Littering“ in den Gemeinden aufgehängt, um die Bevölkerung auf die korrekte Entsorgung von Verpackungsmaterial und anderem Abfall hinzuweisen.

Informationen zur aktiven Teilnahme an der Umweltputzete werden in der Woche vor der Veranstaltung mittels Zeitungsinserat veröffentlicht oder erhalten Sie direkt bei Ihrer Stadtverwaltung Buchs.

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