Inhalt

Feuerschutzreglement wird neu aufgelegt

30. April 2021

Medienmitteilung der Stadt Buchs, Gemeinde Sevelen und Gemeinde Wartau, 30. April 2021


Die aktuell aufgelegten Feuerschutzreglemente der Stadt Buchs und der Gemeinden Sevelen und Wartau weisen Mängel auf. Um diese zu korrigieren, werden die Referendumsauflagen abgebrochen und die Reglemente überarbeitet.

Der Stadtrat Buchs und die Gemeinderäte von Sevelen und Wartau haben je ein kommunales Feuerschutzreglement erlassen und dieses dem fakultativen Referendum unterstellt. Bereits kurz nach Anlaufen der Referendumsfrist wurden inhaltliche Punkte kritisiert. Zudem haben die beiden Ortsparteien SVP Buchs und CVP Buchs angekündigt, das Referendum gegen das neue Feuerschutzreglement zu ergreifen respektive zu unterstützen. Dies hat die Behörden dazu bewogen, das Reglement nochmals kritisch zu prüfen. Dabei wurde festgestellt, dass das Reglement insbesondere in Bezug auf die kritisierten Aspekte Unklarheiten und Interpretationsspielraum zulässt. Deshalb haben der Stadtrat und die beiden Gemeinderäte ihre Beschlüsse betreffend der laufenden Referendumsvorlagen widerrufen. Somit werden die Referendumsauflagen betreffend die Feuerschutzreglemente abgebrochen. Die entsprechenden formellen Beschlüsse der Räte erfolgen anfangs nächster Woche. Die Reglemente werden überarbeitet und sollen dann interessierten Kreisen zugänglich gemacht werden, bevor die Referendumsauflage erfolgt.

Referendum

Fusszeile