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Planung Hochhaus «Chez Fritz»; Ergänzung Baureglement Schwerpunktzone Chez Fritz; I. Änderung; Erlass

10. September 2019

Der Stadtrat Buchs hat am 26. Februar 2018 die Schwerpunktzone «Chez Fritz» erlassen - basierend auf einer positiven Vorprüfung durch die kantonalen Stellen. Dabei war neben der Änderung des Zonenplans auch eine Anpassung des Baureglements erforderlich. Die darin spezifisch festgelegten Masse regeln die maximalen Dimensionen des Hochhauses Chez Fritz.

Am 15. Juli 2019 wurde die Bauverwaltung durch das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) schriftlich orientiert, dass die aufgelegene und zur Genehmigung eingereichte Ergänzung «Baureglement Schwerpunktzone Chez Fritz» einer formaljuristischen Anpassung in Bezug auf das Übergangsrecht zum neuen Planungs- und Baugesetzes bedarf.

Das aktuelle Baureglement richtet sich nach dem alten kantonalen Baugesetz. Entsprechend wurden die darin geltenden Begriffe benutzt. Zwischenzeitlich wurden im Kanton erste Erfahrungen mit dem neuen Planungs- und Baugesetz gemacht, insbesondere auch mit dem neuen Instrument «Schwerpunktzone». Diese zeigen, dass - entgegen der ursprünglichen Absicht - auch in Baureglementen nach dem alten Recht die Rechtsbegriffe des neuen Rechts zu verwenden sind. So müssen nun die Begriffe «Gebäudehöhe» und «Gebäudetiefe» durch die Begriffe «Gesamthöhe» und «Gebäudebreite» ersetzt werden. Die Begriffe «Vollgeschosse» und «Firsthöhe» sind zu streichen. Dabei handelt es sich um eine formaljuristische Anpassung. Materiell ergeben sich keine Änderungen, die geplanten Gebäudedimensionen bleiben gleich. Mit dieser Anpassung kann die rechtliche Planungssicherheit für die Realisierung erhöht werden. Jedoch ist ein Teil des formellen Prozederes zu wiederholen.

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