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Abstimmung vom 15. Mai 2022 / Urnenabstimmung

Informationen

Datum
15. Mai 2022
Kontakt
Stadtkanzlei
Beschreibung

Am Sonntag, 15. Mai 2022 gelangen folgen­de Vorlagen zur Abstimmung:

Bund

  • Änderung vom 1. Oktober 2021 des Bundesgesetzes über Filmproduktion und Filmkultur (Filmgesetz, FiG)

 

  • Änderung vom 1. Oktober 2021 des Bundesgesetzes über die Transplantation von Organen, Geweben und Zellen (Transplantationsgesetz)

 

  • Bundesbeschluss vom 1. Oktober 2021 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustausches zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2019/1896 über die Europäische Grenz- und Küstenwache und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 1052/2013 und (EU) 2016/1624 (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)

 

Kanton

  • Kantonsratsbeschluss über den Bau des neuen Staatsarchivs des Kantons St.Gallen am Standort Waldau in St.Gallen und über einen Kantonsbeitrag an den Ersatz des Studienzentrums Waldau der Ost – Ostschweizer Fachhochschule.

 

Stadt Buchs

  • Gutachten/Antrag zur 2. Ausbauetappe, Leistungssteigerung der biologischen Reinigung und Werterhaltungsmassnahmen.

 

Stimmabgabe

Die Stimmberechtigten können ihre Stimme vor­zeitig, brieflich und an der Urne abgeben. Die entsprechenden Informationen sind auf dem Stimmrechtsausweis enthalten.

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